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Stuttgarter Netze: Entscheidung steht

Stuttgarter Netze: Entscheidung steht an

28.04.16 (Baden-Württemberg) Autor:Stefan Hennigfeld

In der Vergabeentscheidung im Falle Stuttgarter Netze steht noch in dieser Woche die Entscheidung an. Das Oberlandesgericht will seinen Beschluss am morgigen Freitag, den 29. April bekannt geben. Dann wird entschieden, ob das Angebot von DB Regio zurecht wegen eines Formfehlers ausgeschlossen worden ist oder ob es entgegen der Rechtsauffassung des Aufgabenträgers NV.BW dennoch zu berücksichtigen ist.

Hintergrund: Da die Betriebsaufnahme im Juni 2019 erfolgt, ist das erste halbe Jahr preislich ein besonderes. Dennoch war es Teil der Vergabebedingungen, dass die Kosten im ersten Jahr maximal zehn Prozent über denen der Folgejahre liegen dürfen. Nach Meinung der NV.BW ist das beim Angebot von DB Regio der Fall, die Vergabekammer Stuttgart schloss sich der Argumentation des Aufgabenträgers an und entschied am 18. Februar, dass der Einspruch von DB Regio unbegründet sei.

In der Branche pfeifen die Spatzen inzwischen von den Dächern, dass das Angebot von DB Regio für das Jahr 2019 26 Wochen vorsah – also insgesamt ein halbes Jahr. Diese Berechnungsgrundlage wäre jedoch falsch, da von der Betriebsaufnahme bis zum Jahreswechsel insgesamt 29 Kalenderwochen sind. „Wir sind zuversichtlich, dass das Oberlandesgericht Karlsruhe unsere Rechtsauffassung bestätigen wird und Abellio ab Juni 2019 den Betrieb im Stuttgarter Netz aufnehmen kann“, sagte Stephan Krenz, Vorsitzender der Geschäftsführung der Abellio GmbH, nach dem Verhandlungstermin.

Abellio wird ab 2019 in zeitlich gestaffelter Weise die STrecken Stuttgart – Mühlacker – Pforzheim/Bruchsal, Stuttgart – Heilbronn – Mannheim/Osterburken und Stuttgart – Tübingen des Loses 1 der Stuttgarter Netze übernehmen. Mit Go-Ahead soll zudem ein britisches Unternehmen erstmals in Deutschland SPNV-Leistungen fahren. Es wäre nach National Express das zweite Unternehmen, das seit dem Abellio-Urteil in den deutschen Markt neu eingestiegen ist.

„Trotz der bisherigen Verzögerung durch die Klage der DB sind wir optimistisch, dass wir zeitnah mit der umfangreichen Mobilisierung im Stuttgarter Netz beginnen können“, unterstrich Krenz. Der Abellio-CEO dankte in diesem Zusammenhang ausdrücklich dem Vergabesenat am Oberlandesgericht Karlsruhe, der das Beschwerdeverfahren der DB zügig behandelt habe: „Eine weitere Verzögerung hätte massive Aus