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Nürnberg: EVG fordert Klage von DB Regio

Nürnberg: EVG fordert Klage von DB Regio

04.08.16 (Bayern) Autor:Stefan Hennigfeld

Nach der Entscheidung der Vergabekammer, wonach die Absicht der BEG, die S-Bahn Nürnberg in beiden Losen an National Express zu vergeben rechtens ist, fordert die EVG in Nürnberg, dass man bei DB Regio den letzten verbliebenen Rechtsweg nutzt: Den Gang vor das Oberlandesgericht München. Seit fast anderthalb Jahren zieht sich die Sache nun bereits in die Länge: Im ersten Halbjahr 2015 wurde bekannt gegeben, dass National Express die Vergabe beider S-Bahnlose für sich entschieden hat.

DB Regio zog dagegen vor die Vergabekammer. Im wesentlichen ging es um die Frage, ob National Express ausreichende Wirtschaftskraft nachweisen kann. Das tat man mit einer Patronatserklärung der britischen Muttergesellschaft und einem Auftrag aus Nordrhein-Westfalen. Eine weitere Patronatserklärung aus Großbritannien durfte jedoch nicht genutzt werden, weil diese erst nach der Angebotsabgabe ausgestellt wurde. Das Oberlandesgericht München machte enge Vorgaben, in denen die BEG die Angebote und die Frage, ob National Express berücksichtigt werden darf oder nicht, neu zu bewerten hatte.

Der Aufgabenträger tat das und kam zu dem Ergebnis, dass das Angebot nicht ausgeschlossen werden darf. Dagegen hat DB Regio erneut Einspruch bei der Vergabekammer eingelegt, doch diese schloss sich der Rechtsauffassung der BEG an. Gegen diese Entscheidung ist eine erneute Klage vor dem Oberlandesgericht München möglich und die EVG fordert die Unternehmensleitung von DB Regio auf, genau das zu tun.

Frank Hauenstein, Leiter der Geschäftsstelle in Nürnberg: „Meine Kolleginnen und Kollegen, die bislang bei der Regio-Tochter der Deutschen Bahn beschäftigt sind, wollen, dass für ihre Arbeitsplätze gekämpft wird. Der Arbeitgeber von DB Regio Bayern hat den Kolleginnen und Kollegen im Rahmen einer Mitarbeiterversammlung versprochen, dass DB Regio alle rechtlichen Mittel ausschöpfen wird, um den Betreiberwechsel noch zu verhindern. Hier nehmen wir den Arbeitgeber beim Wort.“

Man warnt vor einem „Pendlerfiasko“ und fürchtet, dass der Betriebsstart, auch aufgrund der langen Verzögerung, nicht ohne Probleme über die Bühne geht. Denn aufgrund des bislang nicht rechtskräftig erteilten Zuschlags konnte National Express die Bestellung der Triebzüge beim Hersteller Škoda nicht verbindlich auslösen. Nur DB Regio kann als Altbetreiber mit dem vorhandenen Rollmateria