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Lager der Woche

Lager der Woche - Wünschendorf


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NRW: Debatte zur Rolle der DB AG

24.11.16 (Nordrhein-Westfalen, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld


Die Protokolle der Sachverständigenanhörung vom 28. Oktober in der Enquete-Kommission des nordrhein-westfälischen Landtages sind veröffentlicht worden. Für die Aufgabenträger waren Martin Husmann vom VRR und Burkhard Bastisch vom NWL eingeladen, dazu kam Lothar Ebbers vom Fahrgastverband Pro Bahn und Michael Holzhey von ETC Transport Consultant. Eine schriftliche Stellungnahme gab es von Udo Becker von der TU Dresden, der aufgrund der sehr kurzfristigen Terminansetzung an der Veranstaltung nicht teilnehmen konnte.


Der Vertreter von Pro Bahn sprach sich explizit für eine Beibehaltung der regionalen Aufgabenträgerstrukturen aus; denn gerade das sei Sinn der Regionalisierung im Eisenbahnverkehr. Diese würde ad absurdum geführt, so Ebbers sinngemäß, wenn ein Flächenland wie Nordrhein-Westfalen seine Eisenbahnpolitik zentral in der Landeshauptstadt Düsseldorf steuerte ohne dass es einen Bezug zu den kommunalen Entscheidungsträgern gibt.


Entscheidend sei dabei nicht der Vergleich mit Ländern wie dem Saarland, Sachsen-Anhalt oder dem Freistaat Thüringen, weil die dortigen Aufgabenträger weniger Zugkilometer verwalten als der NVR; der kleinste Aufgabenträger Nordrhein-Westfalens. Sehr wohl müsse man nach Niedersachsen, Baden-Württemberg oder in den Freistaat Bayern gucken. In Niedersachsen sind ein Landrat und ein Oberbürgermeister im Aufsichtsrat der LNVG vertreten – zwei Personen sprechen dort für die gesamte Kommunalpolitik.


Zudem, so Ebbers, haben die Aufgabenträger öffentlich tagende Gremien mit einsehbaren Protokollen. Diese ÖPNV-Parlamente sind einmalig in Deutschland und würden im Falle einer stärkeren Zentralisierung an Einfluss verlieren und infolge dessen droht die Gesamtveranstaltung an Transparenz zu verlieren. Bemerkenswert war allerdings, dass ein nicht geringer Teil der Sitzung gerade nicht der Frage, welche Rolle die Landesregierung spielen und wie Verhältnisse zwischen Aufgabenträgern und Land aussehen sollen nachging, sondern um die grundsätzliche Frage, wie man künftig mit dem Unternehmen DB AG umgehen soll.


So verwies Burkhard Bastisch darauf, dass man die DB AG zwar brauche, das gelte jedoch primär für die Infrastrukturbereiche. DB Regio ist jedoch ein fester Bestandteil der Eisenbahnstruktur, auch wenn dort momentan einige Arbeitsplätze abgebaut werden müssen. Die Beschäftigten können sowohl im Konzern verbleiben, wahrscheinlich auc