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Lager der Woche

Lager der Woche - Wünschendorf


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Hessen als Vorbild für alle

28.11.16 (Hessen, Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld


Während andere Landesregierungen immer entweder Geld direkt vom Bund fordern oder aber verlangen, dass die vorhandenen Mittel zu ihren Gunsten und zu Lasten anderer umgeschichtet werden, macht man in Hessen jetzt das, was auch in vielen anderen Ländern wünschenswert wäre: Das Geld für öffentliche Verkehrsmittel aus den eigenen Landeshaushalten aufstocken. Schon seit Jahren hört man Formulierungen wie „gesamtstaatliche Aufgabe“ im Zusammenhang mit öffentlichen Verkehrsmitteln. Selbst VDV-Präsident Jürgen Fenske hat es genauso ausgedrückt und er hatte schon vor Jahren damit völlig recht.


Umso unverständlich war es, dass sein Verband hier einseitig die Position der Länder mit ihrer mehrheitlichen Verweigerungshaltung unterstützt hat. In Hessen kann jetzt die Trendumkehr beginnen: Gesamtstaatlich heißt es eben nicht, dass die Länder vom Bund fordern, sondern dass sich Bund und Länder einigen. Auch wenn in Zukunft – und niemand kann seriös sagen, was in den kommenden Jahrzehnten alles passieren wird – bei Geldflüssen die Zweckbindungen wegfallen, sind Bund und Länder stets gemeinsam gefordert. Das sind politische Handlungen, die durch den Bund auch gefördert werden sollten.


Man sieht ja, wenn es um Infrastrukturmaßnahmen geht, dass die Länder dann in der Regel auf einmal sehr wohl in der Lage sind, Geld rauszurücken: Dann kann man mit der Investitionssumme X die höhere Gesamtinvestition Y auslösen, wohl wissend, dass es Bundes- und LuFV-Gelder nur mit eigenem Engagement gibt. Es spricht überhaupt nichts dagegen, im Rahmen des Kieler Schlüssels und unter Wahrung eines Sockelbetrags zusätzliche Gelder für den öffentlichen Verkehr auf Straße und Schiene davon abhängig zu machen, ob aus dem Landeshaushalt auch Geld kommt.


Umgekehrt: Wenn ein Landesfinanzminister das Geld lieber spart oder anderer Stelle verbrennt, muss man das auch der Bundesregierung zugestehen. Von der jetzigen Entscheidung in Hessen muss ein Signal an die anderen Länder ausgehen: Nicht nur, dass die das eben machen, sondern auch dass damit positive Effekte einhergehen. Aller Beteuerungen aus den Landesregierungen zum Trotz ist der Eindruck im Moment, dass der öffentliche Verkehr für die meisten nur ein Nice-To-Have zu sein scheint. Man freut sich halt, dass der Bund es bezahlt, aber wenn die Zweckbindung weg ist, dann nutzt man die Gelder auch gerne für was anderes.


Ja, es ist richtig, dass Länder dem Gesa