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Endgültig: Abellio und Go-Ahead fahren Stuttgarter Netze

Endgültig: Abellio und Go-Ahead fahren Stuttgarter Netze

02.05.16 (Baden-Württemberg) Autor:Stefan Hennigfeld

Nun ist es also offiziell und nicht mehr angreifbar: Im Juni 2019 werden die Abellio Rail Südwest GmbH und die Go-Ahead Verkehrsgesellschaft Deutschland mbH die Stuttgarter Netze übernehmen. Das Oberlandesgericht Stuttgart hat den Einspruch von DB Regio endgültig zurückgewiesen, Rechtsmittel gegen diese Entscheidung sind nicht mehr möglich.

Damit schloss sich das Oberlandesgericht der Entscheidung der Vergabekammer an, die ihrerseits bereits die Rechtsauffassung des Aufgabenträgers für richtig erachtet hat. Im Rahmen der Angebotsabgabe war es Bedingung, dass der Zuschussbedarf im Jahr 2019 nur zehn Prozent über dem der Folgejahre liegt. Damit wollte man auf Seiten des Aufgabenträgers mögliche Mehrkosten für das erste halbe Jahr überschaubar halten.

Zwar hat DB Regio ein zuschlagfähiges Angebot abgegeben, allerdings hat man dabei diese Klausel nicht eingehalten. Inzwischen ist bekannt, dass man bei DB Regio für das Jahr 2019 irrtümlicherweise von 26 Kalenderwochen ausging. Tatsächlich war aber die Rede nicht vom Fahrplanjahr Juni 2019 bis Dezember 2019, sondern vom Restjahr: Fahrplanwechsel Anfang Juni bis zum 31. Dezember. Das sind 29 Wochen und in der Kalkulation von DB Regio liegt dieser Fehler begraben.

„Wir bedauern diese Entscheidung sehr, zumal wir bei der Ausschreibung die günstigsten Angebote für die Stuttgarter Netze abgegeben hatten“, sagte Andreas Moschinski-Wald, Vorsitzender der Regionalleitung DB Regio Baden-Württemberg, nach der Verkündung der Entscheidung. Jedoch war die andere Bedingung, die sich auf das Rumpfjahr 2019 bezieht, nicht erfüllt.

Ute Jasper, verantwortliche Rechtsanwältin bei der Düsseldorfer Kanzlei Heuking erklärt die Situation: „Die DB Regio legte ihren Angeboten einen zu kurzen Pachtzeitraum im ersten Betriebsjahr zugrunde und verstieß gegen eine Vorgabe der Auftraggeber, wonach der Zuschussbetrag für das Jahr 2019 den Zuschussbetrag für das Folgejahr nicht um mehr als zehn Prozent überschreiten darf. Baden-Württemberg und Bayern wollten auf diese Weise eine gleichmäßige Belastung de