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S-Bahn Nürnberg: National Express sagt ab

27.10.16 (Kommentar) Autor:Stefan Hennigfeld


Nach einem über anderthalbjährigen Tauziehen um den künftigen Betrieb der S-Bahn Nürnberg hat National Express die Bindefrist für das Angebot nicht mehr verlängert; man ist aus dem Rennen ausgestiegen. Im Februar 2015 gab die Bayerische Eisenbahngesellschaft als Aufgabenträger die Vergabeabsicht beider Lose bekannt, woraufhin mehrere durch DB Regio initiierte Nachprüfungsverfahren erfolgten, die noch immer anhängig waren. Man legte Einspruch gegen die Beschwerde bei der Vergabekammer ein, dann ging die Sache vor das Oberlandesgericht München.


Dies wiederum verwies die Sache an die BEG zurück, welche sich erneut für National Express entschied. Dagegen hat DB Regio wieder bei der Vergabekammer Einspruch eingelegt – erfolglos. Nun war die Sache erneut beim Oberlandesgericht München anhängig. Diskutiert wurde, ob National Express über ausreichende Wirtschaftskraft verfügt, den Auftrag erledigen zu können. Dabei durfte ausschließlich ein Auftrag aus Nordrhein-Westfalen und eine Patronatserklärung des britischen Mutterkonzerns angewandt werden.


Eine später eingereichte weitere Patronatserklärung durfte nicht berücksichtigt werden, weil sie erst nach der Abgabe des Angebotes ausgestellt wurde, das gilt auch für die künftigen Rhein-Ruhr-Express-Aufträge in Nordrhein-Westfalen. Nachdem nun klar ist, dass eine Betriebsaufnahme im Dezember 2018 mit Neufahrzeugen in keinem Fall mehr möglich ist, hat man sich nun entschieden, nicht mehr am Verfahren teilzunehmen. Der Zeitpunkt kam überraschend: Am morgigen Freitag (28. Oktober) wäre eine mündliche Verhandlung vor dem Oberlandesgericht München gewesen.


Die Entscheidung wäre endgültig gewesen, im Fall einer Niederlage hätte die DB AG noch die Möglichkeit gehabt, das Bundesverfassungsgericht einzuschalten. Selbst wenn die Karlsruher Richter die Sache nicht zur Entscheidung angenommen hätten, wären weitere Monate der Rechtsunsicherheit gefolgt. Die Betriebsaufnahme im Dezember 2018 wäre unmöglich geworden und gegen eine Verschiebung hätte DB Regio erneut vorgehen können.


Gerade das sieht man beim Verband Mofair kritisch: Die langwierige Prozessführung hat dafür gesorgt, dass nun nicht mehr der günstigste Bieter den Zuschlag erhält, über die gesamte Vertragslaufzeit entstehen Mehrkosten in Höhe von rund hundert Millionen Euro. Geld, das fehlt, um Leistungsausweitungen zu bestellen oder in die Infrastruktur zu investieren. Geschäftsführer Matthias Stoffregen: „Wir sind als Verband enttäuscht und empört, dass das ´Geschäftsmodell Klage´ der Deutschen Bahn erneut erfolgreich war. Wir schließen uns der Einschätzung von National Express an, dass eine Aufhebung des Verfahren angesichts der Mehrkosten für das zweitplatzierte Gebot von DB Regio angezeigt ist. Ein Angebot, das so deutlich über dem im Wettbewerbsverfahren ermittelten Preis des Bestplatzierten liegt, kann nicht mehr ernsthaft als das wirtschaftlichste bezeichnet werden.“


Man hätte ein anderes Unternehmen, womöglich DB Regio oder ganz wen anders, mit Übergangsverkehren beauftragen müssen. Gespräche hierüber wären erst nach dem Ende des laufenden Verfahrens möglich gewesen. Dazu kommt, National Express im Nettovertrag fest mit erheblichen Fahrgastzuwächsten durch Qualitätssteigerungen gerechnet hat, die mit x-Wagen oder ähnlichem Rollmaterial unwahrscheinlich wären. Die BEG ist nun angehalten, unter Nichtberücksichtigung der beiden Angebote von National Express eine neue Angebotsauswertung vorzunehmen und das wirtschaftlichste Angebot zu ermitteln.


Sehr wahrscheinlich wird DB Regio nun den Zuschlag erhalten, auch wenn das noch nicht offiziell ist. Die BEG strebt an, bis Ende des Jahres eine neue Vergabeentscheidun